Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1) Anbieter der Plattform Die Plattform „SpieleViertel“ wird betrieben von: Futuremations UG (haftungsbeschränkt) Kleinstraße 25 70191 Stuttgart Deutschland Geschäftsführer: Nabil Hamdi, Can Mutlu Kontakt: E-Mail: info@spieleviertel.de Futuremations UG betreibt digitale Softwareprodukte. „SpieleViertel“ ist eine von der Futuremations UG bereitgestellte Onlineplattform zur Recherche von Spielgeräten und zur Übermittlung projektbezogener Anfragen an Hersteller von Spielgeräten. Die Plattform ist über das Internet erreichbar und wird im Folgenden in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen als „Plattform“ oder „SpieleViertel“ bezeichnet. 2) Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform SpieleViertel durch alle Nutzer. Sie gelten für:

• Besucher der Plattform ohne Benutzerkonto
• registrierte Nutzer mit Benutzerkonto
• Nutzer, die Anfragen über die Plattform senden, unabhängig davon, ob ein Benutzerkonto besteht

Die Plattform ist öffentlich zugänglich und kann von jeder natürlichen oder juristischen Person genutzt werden. Eine Einschränkung auf bestimmte Berufsgruppen besteht nicht. Die Nutzung der Plattform ist für Interessenten und anfragende Nutzer kostenlos. Dies umfasst insbesondere:

• die Nutzung des Produktkatalogs
• die Recherche von Spielgeräten
• das Erstellen und Versenden von Anfragen

Die Kostenfreiheit bezieht sich ausschließlich auf die Nutzung durch Interessenten. Für Hersteller und Unternehmen, die ihre Produkte über die Plattform darstellen und Anfragen erhalten, gelten separate vertragliche Vereinbarungen. SpieleViertel stellt ausschließlich die technische Infrastruktur zur Verfügung, um Produkte darzustellen und Anfragen zwischen Nutzern und Anbietern zu ermöglichen. SpieleViertel wird nicht selbst Vertragspartner bei Verträgen zwischen Nutzern und Herstellern. 3) Beschreibung der Plattform SpieleViertel ist eine digitale Plattform zur Recherche, Planung und Anbahnung von Anfragen im Bereich von Spielgeräten. Die Plattform ermöglicht es Nutzern:

• Spielgeräte verschiedener Anbieter strukturiert zu durchsuchen und technisch zu vergleichen
• Produkte projektbezogen in Projektlisten zu organisieren
• Anfragen zu einzelnen oder mehreren Produkten an Anbieter zu übermitteln

Ziel der Plattform ist es, den Auswahl- und Anfrageprozess für Projekte zu vereinfachen und eine einheitliche Übersicht über Produkte unterschiedlicher Anbieter bereitzustellen. SpieleViertel stellt ausschließlich die technische Infrastruktur zur Verfügung, insbesondere:

• die Darstellung von Produkten
• die Bereitstellung von Filter- und Suchfunktionen
• die Organisation von Projekten
• die Übermittlung von Anfragen an Anbieter

SpieleViertel ist weder Anbieter der dargestellten Produkte noch Vertragspartner bei Verträgen zwischen Nutzern und Anbietern. Verträge über Produkte oder Dienstleistungen kommen ausschließlich zwischen dem jeweiligen Nutzer und dem jeweiligen Anbieter zustande. SpieleViertel ist an diesen Verträgen weder beteiligt noch für deren Zustandekommen oder Durchführung verantwortlich. Die Kommunikation zwischen Nutzern und Anbietern erfolgt in der Regel auf Grundlage von über die Plattform übermittelten Anfragen. Die Plattform ist darauf ausgelegt, die Kontaktaufnahme und Angebotsanbahnung über das integrierte Anfrage-System zu strukturieren und zu erleichtern. Eine direkte Kontaktaufnahme außerhalb der Plattform ist möglich, liegt jedoch außerhalb des Einflussbereichs von SpieleViertel. 4) Nutzerarten und Funktionsumfang Die Nutzung der Plattform ist sowohl mit als auch ohne Benutzerkonto möglich. Der verfügbare Funktionsumfang unterscheidet sich je nach Nutzungsart. 4.1 Nutzung ohne Benutzerkonto Nutzer können die Plattform ohne Registrierung verwenden. In diesem Fall ist insbesondere Folgendes möglich:

• Durchsuchen und Filtern von Produkten
• Anlegen von Projektlisten
• Hinzufügen von Produkten zu Projektlisten
• Versenden von Anfragen

Projektlisten und Merklisten, die ohne Benutzerkonto erstellt werden, werden in einem Cookie auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert. Ohne Einwilligung in funktionale Cookies gilt diese Speicherung nur für die laufende Browser-Sitzung; mit Einwilligung bleibt sie bis zu 180 Tage erhalten. Einzelheiten enthält die Datenschutzerklärung. Zur technischen Bereitstellung der Plattform werden Cookies eingesetzt, die für den Betrieb erforderlich sind. Cookies zu Analysezwecken werden ausschließlich nach vorheriger Einwilligung gesetzt; diese kann jederzeit über die Cookie-Einstellungen widerrufen werden. 4.2 Nutzung mit Benutzerkonto Registrierte Nutzer erhalten zusätzlich folgende Funktionen:

• dauerhafte Speicherung von Projektlisten
• Verwaltung mehrerer Projekte
• Einsicht in vergangene Anfragen
• Speicherung von Kontaktdaten für zukünftige Anfragen

Ein Benutzerkonto ermöglicht eine strukturierte und wiederkehrende Nutzung der Plattform. 4.3 Projektlisten und Sammelanfragen Nutzer können innerhalb der Plattform mehrere Projektlisten anlegen. Innerhalb einer Projektliste können beliebig viele Produkte gespeichert und gemeinsam angefragt werden. Bei einer Anfrage werden ausschließlich die Anbieter der jeweils enthaltenen Produkte über die Anfrage informiert. Anbieter erhalten nur die für sie relevanten Teile der Anfrage. 4.4 Verbindlichkeit von Anfragen Nach dem Absenden einer Anfrage wird diese an die jeweiligen Anbieter übermittelt. Eine bereits abgesendete Anfrage kann über die Plattform nicht mehr zurückgerufen oder inhaltlich geändert werden. Ergänzungen und Rückfragen sind über den Nachrichtenverlauf zur jeweiligen Anfrage möglich. Die datenschutzrechtlichen Rechte der Nutzer, insbesondere das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO, bleiben hiervon unberührt. Einzelheiten enthält die Datenschutzerklärung. Das Absenden einer Anfrage stellt keine verbindliche Bestellung dar und verpflichtet den Nutzer nicht zum Abschluss eines Vertrags. Die Anfrage dient ausschließlich der Kontaktaufnahme und Angebotsanbahnung. Im nächsten Schritt erfolgt in der Regel eine direkte Kontaktaufnahme durch den jeweiligen Anbieter, beispielsweise per E-Mail oder telefonisch, um ein Angebot zu unterbreiten oder Rückfragen zum Projekt zu klären. 5) Registrierung und Benutzerkonto Die Nutzung bestimmter Funktionen der Plattform erfordert die Erstellung eines Benutzerkontos. Im Rahmen der Registrierung sind die abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Alle als Pflichtfelder gekennzeichneten Angaben müssen korrekt ausgefüllt werden. Nach der Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail zur Bestätigung seiner E-Mail-Adresse (Double-Opt-in-Verfahren). Erst nach erfolgreicher Bestätigung gilt das Benutzerkonto als verifiziert. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. 5.1 Verifizierungsstatus und Anfragen Anfragen, die ohne Benutzerkonto und damit ohne bestätigte E-Mail-Adresse gestellt werden, gelten als nicht verifiziert. Nicht verifizierte Anfragen können durch die angefragten Anbieter:

• angenommen
• abgelehnt

werden. Es besteht kein Anspruch darauf, dass Anfragen von Anbietern bearbeitet oder beantwortet werden. Im Falle einer Ablehnung wird der Nutzer eine automatisierte Mitteilung erhalten. Diese kann insbesondere darauf hinweisen, dass eine Anfrage aufgrund fehlendem Benutzerkonto nicht berücksichtigt wurde. Erst nach Erstellung eines Benutzerkontos und Bestätigung der E-Mail-Adresse gelten Anfragen als verifiziert. 6) Anfrageprozess und Datenweitergabe Die Plattform ermöglicht es Nutzern, Anfragen zu Produkten an Anbieter zu übermitteln. Im Rahmen einer Anfrage werden vom Nutzer die im jeweiligen Anfrageformular abgefragten Daten eingegeben. Art und Umfang der abgefragten Informationen können je nach Anbieter und Produkt variieren. Die Inhalte und Anforderungen der Anfrageformulare werden durch die jeweiligen Anbieter festgelegt. Mit dem Absenden einer Anfrage erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten an die jeweiligen Anbieter übermittelt werden. Die übermittelten Daten können insbesondere Informationen zur Person, zur Organisation sowie projektspezifische Angaben enthalten. Anfragen, die ohne bestätigte E-Mail-Adresse gestellt wurden, verfallen automatisch sieben Tage nach Eingang. Der Nutzer erhält nach dem Absenden eine E-Mail mit einem Bestätigungslink sowie vor Ablauf der Frist eine Erinnerung. Bestätigt der Nutzer seine Adresse nicht innerhalb dieser Frist, wird die Anfrage nicht weiter bearbeitet und den Anbietern nicht zur Annahme angeboten. Anbieter können hinterlegen, dass sie sich vorübergehend im Betriebsurlaub befinden. Anfragen erreichen den Anbieter in dieser Zeit weiterhin; die Bearbeitung beginnt jedoch erst mit dem ersten Arbeitstag nach dem Betriebsurlaub. Der Zeitraum und der voraussichtliche erste Arbeitstag werden dem Nutzer vor dem Absenden der Anfrage angezeigt. Nach Übermittlung der Anfrage erfolgt die weitere Bearbeitung der Anfrage ausschließlich durch den jeweiligen Anbieter. SpieleViertel hat keinen Einfluss auf die Bearbeitung, Bewertung oder Beantwortung der Anfrage. Die Kommunikation im Anschluss an eine Anfrage erfolgt in der Regel direkt zwischen Nutzer und Anbieter außerhalb der Plattform, beispielsweise per E-Mail oder telefonisch. SpieleViertel übernimmt keine Gewähr dafür, dass:

• eine Anfrage von einem Anbieter angenommen wird
• eine Antwort erfolgt
• ein Angebot erstellt wird

Die Verantwortung für die weitere Kommunikation sowie für etwaige Vertragsabschlüsse liegt ausschließlich bei den beteiligten Parteien. 7) Inhalte der Plattform und Verantwortlichkeit Die auf der Plattform dargestellten Produkte und zugehörigen Informationen stammen von den jeweiligen Anbietern. Mit diesen Anbietern besteht eine aktiv Geschäftsvereinbarung. SpieleViertel übernimmt die strukturierte Aufbereitung und Darstellung dieser Inhalte innerhalb der Plattform. Dies umfasst insbesondere die Vereinheitlichung von Produktinformationen, die Einordnung in Kategorien sowie die Darstellung in einer vergleichbaren Form. Eine inhaltliche Prüfung der bereitgestellten Informationen auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität erfolgt durch SpieleViertel nicht. Für sämtliche Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter verantwortlich. Dies gilt insbesondere für:

• Produktbeschreibungen
• technische Angaben
• Bilder und Darstellungen
• projektbezogene Eigenschaften
• Angaben zur Einhaltung technischer Normen (beispielsweise DIN EN 1176 oder DIN EN 1177) sowie Prüfzeugnisse, Zertifikate und Konformitätserklärungen

SpieleViertel übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der dargestellten Inhalte. Soweit die Plattform aus diesen Angaben Dokumente erzeugt - insbesondere Ausschreibungstexte, technische Datenblätter und Herstellererklärungen -, geben diese ausschließlich die Angaben des jeweiligen Anbieters wieder. SpieleViertel prüft, bestätigt oder zertifiziert die Einhaltung technischer Normen nicht und stellt keine Prüfzeugnisse aus. Ratgeber- und Informationsseiten der Plattform sowie darin enthaltene Rechenhilfen dienen der allgemeinen Orientierung. Verbindlich sind allein die jeweils aktuellen Fassungen der einschlägigen Normen sowie die Angaben der Hersteller. Planung, Montage und Abnahme von Spielplatzgeräten sind von fachkundigen Personen vorzunehmen. Nutzer sind dafür verantwortlich, die bereitgestellten Informationen eigenständig zu prüfen und bei Bedarf direkt mit dem jeweiligen Anbieter zu klären. 8) Verhaltensregeln für Nutzer Nutzer sind verpflichtet, die Plattform ausschließlich im Rahmen der vorgesehenen Nutzung und in rechtlich zulässiger Weise zu verwenden. Insbesondere ist es untersagt:

• Anfragen ohne konkreten Projektbezug oder in missbräuchlicher Weise zu versenden
• automatisiert oder systematisch eine Vielzahl von Anfragen zu erzeugen (Spam oder Massenanfragen)
• falsche, unvollständige oder irreführende Angaben zu machen
• technische Maßnahmen zu ergreifen, die auf eine unzulässige Nutzung der Plattform abzielen, insbesondere durch den Einsatz von Bots, Scraping-Tools oder vergleichbaren Technologien
• Inhalte der Plattform ganz oder teilweise automatisiert auszulesen, zu kopieren oder weiterzuverwenden

SpieleViertel behält sich vor, Anfragen vor der Weiterleitung an Anbieter automatisiert oder manuell zu prüfen. Anfragen, die als missbräuchlich, unvollständig oder zweifelhaft eingestuft werden, können zurückgehalten oder nicht weitergeleitet werden. Nach dem Absenden einer Anfrage erhält der Nutzer eine Bestätigung über die erfolgreiche Übermittlung an die jeweiligen Anbieter. Im Regelfall erfolgt innerhalb von fünf Werktagen eine Rückmeldung, entweder:

• durch eine direkte Kontaktaufnahme seitens eines Anbieters oder
• durch eine automatisierte Mitteilung, insbesondere im Fall einer Ablehnung der Anfrage

Diese Angabe ist ein Erfahrungswert und keine zugesagte Frist. Sie verlängert sich insbesondere um einen hinterlegten Betriebsurlaub des Anbieters (siehe Ziffer 6) sowie um die Zeit, die eine noch ausstehende Bestätigung der E-Mail-Adresse in Anspruch nimmt. Ein Anspruch auf eine Antwort oder eine Bearbeitung der Anfrage besteht nicht. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsregeln ist SpieleViertel berechtigt, Maßnahmen zu ergreifen. Diese können insbesondere umfassen:

• Einschränkung der Nutzung einzelner Funktionen
• vorübergehende oder dauerhafte Sperrung von Nutzerkonten
• Ausschluss von der Nutzung der Plattform

9) Verfügbarkeit der Plattform SpieleViertel stellt die Plattform im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Verfügung. Ein Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit der Plattform besteht nicht. SpieleViertel ist berechtigt, die Verfügbarkeit der Plattform oder einzelner Funktionen vorübergehend einzuschränken, sofern dies aus technischen, sicherheitsrelevanten oder betrieblichen Gründen erforderlich ist. Dies umfasst insbesondere Wartungsarbeiten, Systemanpassungen oder Weiterentwicklungen der Plattform. Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, im Voraus angekündigt. Darüber hinaus kann es insbesondere aufgrund von Umständen, die außerhalb des Einflussbereichs von SpieleViertel liegen, zu Einschränkungen oder Ausfällen kommen. Hierzu zählen insbesondere Störungen bei externen Dienstleistern, Hosting-Anbietern oder technischen Infrastrukturen. SpieleViertel behält sich vor, Funktionen der Plattform jederzeit anzupassen, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen, soweit dies für die Weiterentwicklung oder den Betrieb der Plattform erforderlich ist. 10) Haftung SpieleViertel haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet SpieleViertel nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. SpieleViertel übernimmt keine Haftung für:

• die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von Anbietern bereitgestellten Inhalte
• die Verfügbarkeit, Qualität oder Eigenschaften der angebotenen Produkte
• das Zustandekommen, den Inhalt oder die Durchführung von Verträgen zwischen Nutzern und Anbietern
• die Bearbeitung oder Beantwortung von Anfragen durch Anbieter
• wirtschaftliche Entscheidungen, die Nutzer auf Grundlage der Plattform treffen

SpieleViertel haftet insbesondere nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass:

• ein Anbieter nicht auf eine Anfrage reagiert
• ein Angebot nicht oder verspätet erfolgt
• ein Vertrag nicht zustande kommt
• ein Vertrag nicht wie erwartet durchgeführt wird

Soweit die Haftung von SpieleViertel ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen. 11) Urheberrechte und Nutzung der Plattform Die Inhalte und die Struktur der Plattform SpieleViertel sind urheberrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für:

• die Datenbankstruktur
• die Darstellung und Aufbereitung der Produktinformationen
• Texte, Grafiken und sonstige Inhalte der Plattform
• das Design und die Funktionalität der Plattform

Soweit Inhalte von Anbietern bereitgestellt werden, verbleiben die Rechte an diesen Inhalten bei den jeweiligen Anbietern. Nutzern wird ein einfaches, nicht übertragbares Recht eingeräumt, die Plattform im Rahmen dieser AGB zu nutzen. Es ist insbesondere untersagt:

• Inhalte der Plattform ganz oder teilweise zu kopieren, zu vervielfältigen oder weiterzuverarbeiten
• die Plattform oder deren Inhalte systematisch auszulesen, insbesondere durch den Einsatz von Bots, Scraping-Tools oder vergleichbaren Technologien
• die Datenbank oder Teile davon für eigene Zwecke zu verwenden
• Inhalte der Plattform außerhalb der vorgesehenen Nutzung zugänglich zu machen

Eine weitergehende Nutzung der Plattforminhalte ist nur mit vorheriger Zustimmung von SpieleViertel oder des jeweiligen Rechteinhabers zulässig. 12) Änderungen der Plattform und der AGB SpieleViertel behält sich vor, die Plattform sowie deren Funktionen jederzeit zu ändern, anzupassen oder weiterzuentwickeln, soweit dies für den Betrieb, die Sicherheit oder die Weiterentwicklung der Plattform erforderlich ist. Dies umfasst insbesondere:

• die Erweiterung oder Einschränkung von Funktionen
• die Anpassung von Abläufen innerhalb der Plattform
• die Veränderung der Darstellung oder Struktur

SpieleViertel behält sich außerdem vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen der AGB werden den Nutzern in geeigneter Weise mitgeteilt. Sofern ein Nutzer die Plattform nach Inkrafttreten der geänderten AGB weiterhin nutzt, gilt dies als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen. Sofern eine gesetzliche Verpflichtung zur ausdrücklichen Zustimmung besteht, wird diese gesondert eingeholt. 13) Beendigung der Nutzung Nutzer können die Nutzung der Plattform jederzeit beenden. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, ihr Benutzerkonto jederzeit zu löschen. SpieleViertel behält sich das Recht vor, Nutzerkonten zu löschen oder den Zugang zur Plattform ganz oder teilweise einzuschränken, sofern:

• ein Verstoß gegen diese AGB vorliegt
• unrichtige oder irreführende Angaben gemacht wurden
• die Plattform missbräuchlich genutzt wird
• ein berechtigtes Interesse an der Einschränkung oder Beendigung besteht

Ein Anspruch auf dauerhafte Nutzung der Plattform oder einzelner Funktionen besteht nicht. 14) Schlussbestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform der Sitz von SpieleViertel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.